Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem
im Impressum benannten Anbieter und den natürlichen sowie juristischen
Personen, die das Internetangebot des Anbieters nutzen (im Folgenden
Käufer genannt).
Die AGB betreffen die Nutzung der Website "Devilbutts.com"
§ 2 Kaufgegenstand
1. Mit dem Vertragsabschluss erwirbt der Käufer
Audio/Bild/Videoaufzeichnungen, die dem Urheberrecht unterliegen. Der
Anbieter ist Inhaber des vollumfassenden Urheberrechtes an den
Originalen, verkauft wird über den elektronischen Download eine Kopie
dieser Originaldateien mit der Einräumung eines einfachen
Nutzungsrechtes im Sinne des § 31 Abs. 2 UrhG durch die Darstellung auf
im Besitz des Nutzers befindlicher Hardware.
2. Ausdrücklich nicht
Gegenstand dieses Kaufvertrages sind die weiteren Nutzungs- und
Verwertungsrechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes, insbesondere nicht
das Recht auf Vervielfältigung (§ 16 UrhG), die Verbreitung (§ 17
UrhG), die Ausstellung (§ 18 UrhG), die Vortrags-, Aufführungs- und
Vorführungsmöglichkeit (§ 19 UrhG), die öffentliche Zugänglichmachung (§
19 a UrhG), das Senderecht (§ 20 UrhG) sowie die Wiedergabe durch Bild-
und Tonträger (§ 21 UrhG).
§ 3 Vertragsschluss
1. Das Angebot im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an
den Käufer da, Ware von der Website zu bestellen. Durch die Bestellung
des gewünschten Kaufgegenstandes gibt der Käufer ein verbindliches
Kaufangebot ab.
2. Der Anbieter nimmt dieses Kaufangebot in Form einer Bestellbestätigung an.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt über mehrere Zahlmethoden der Bezahlanbieter Paypal und Stripe,sowie per Vorkasse.
Bei Vorkasse:
Der Kaufpreis ist nach Zugang der Bestätigungsmail beim Käufer sofort fällig. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich zu bezahlen.
§ 5 Lieferung
1. Eine Lieferung in herkömmlichem Sinne erfolgt nicht.
Der gekaufte Artikel an im Kundenbereich von Devilbutts.com bei Bestellungen heruntergeladen werden sowie über den Bereich „Meine Galerien“ online angesehen werden.
2. Es entstehen durch den Kauf keine Versandkosten.
§ 6 Preise
1. Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich
als Endpreis einschließlich anfallender Mehrwertsteuer (§ 19 Abs. 1
UStG). Mangels deren Anfalls sind Versandkosten im Preis nicht
enthalten.
2. Mit der Aktualisierung der Internetseiten des
Anbieters werden alle früheren Preise und sonstige bestimmende Angaben
über den Kaufgegenstand ungültig.
3. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers.
§ 7 Gewährleistung
1. Der Anbieter gewährleistet, dass der Kaufgegenstand bei Übersendung mangelfrei ist.
2. Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die
gesetzlichen Gewährleistungsrechte auf Nacherfüllung nach seiner Wahl
durch Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien
Kaufgegenstandes.
§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Nach dem derzeitigen technischen Stand kann die Datenkommunikation
über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Der Anbieter haftet nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit seines Angebots im Internetshop.
2. Das
Internetangebot und die Downloadbereiche des Anbieters werden regelmäßig
nach Virenbefall etc. überprüft. Ein Schadensersatz des Käufers aus
einem Virenbefall seiner Telekommunikationseinrichtungen auf Grund des
Datenaustausches zur Abwicklung des Kaufvertrages wird auf Grund der
Eigenverantwortlichkeit des Käufers zur Installation von
Schutzprogrammen ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln des Anbieters.
§ 9 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen
Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich
behandelt. Sollte im Rahmen der Bearbeitung einer Vertragsabwicklung ein
beauftragtes Unternehmen mit der Durchführung, der Lieferung oder dem
Zahlungseinzug tätig werden, stimmt der Kunde der Weitergabe der hierzu
notwendigen Daten an dieses beauftragte Unternehmen zu.
§ 10 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am
Geschäftssitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit
ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche
Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im
Inland hat.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein
oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmung dieser AGB hiervon
unberührt.